Migration Mehr Unterkünfte für Geflüchtete geplant - Erstaufnahmeeinrichtung fast belegt

15. Oktober 2022, 11:05 Uhr

Viele Thüringer Landkreise kommen mit der Unterbringung von Flüchtlingen nicht hinterher. Migrationsminister Dirk Adams will deshalb mehr Unterkünfte schaffen. Nach Angaben des Landesverwaltungsamts werden in diesem Jahr noch weitere 10.000 Geflüchtete in Thüringen erwartet. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl nähert sich derweil der Kapazitätsgrenze.

von MDR THÜRINGEN

• Migrationsminister Dirk Adams will so viele Unterkünfte wie möglich in Betrieb nehmen.
• Die Landkreise sagen, die Möglichkeiten für eine angemessene Unterbringung Geflüchteter seien erschöpft.
• Thüringen hat 2022 bereits 30.000 Geflüchtete aufgenommen und damit etwas mehr als 2015 insgesamt - 10.000 weitere werden noch in diesem Jahr erwartet.
• Die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung hat mit aktuell gut 1.100 Bewohnern fast ihre Kapazitätsgrenze erreicht.

In Thüringen sollen weitere Unterkünfte für die Aufnahme von Geflüchteten bereitgestellt werden. "Wir sind im Augenblick dabei, in dieser wirklich sehr angespannten Situation gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten alle Objekte, die wir aktivieren können, in Betrieb zu nehmen", sagte Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) am Freitag nach einem Treffen mit den Vertretern der Kommunen. Dazu gehöre sowohl eine Halle in Hermsdorf als auch die frühere Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg (beide Saale-Holzland-Kreis).

Es herrsche bei Landkreisen und beim Land große Not an Personal, das solche Aufgaben schnell übernehmen könne, sagte Adams. "Aber wir sind im Augenblick gefordert, die Leute zu finden - und das werden wir auch schaffen."

Landkreise: Kapazitätsgrenzen für Geflüchtete erreicht

Die Landkreise beklagen sich seit längerem, dass bei der Unterbringung der Ukraine-Geflüchteten die Kapazitätsgrenzen erreicht sind. Der Landkreistag forderte das Land und insbesondere den Ministerpräsidenten erneut in einem offenen Brief auf, selbst Unterkünfte bereitzustellen. Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) müsse die Verantwortung für Geflüchtete aus der Ukraine übernehmen.

Die Möglichkeiten der Landkreise zur angemessenen Unterbringung seien erschöpft, hieß es von der Präsidentin des Thüringischen Landkreistages, Martina Schweinsburg (CDU). Der Freistaat müsse selbst Gemeinschaftsunterkünfte anbieten und sich darum kümmern, ukrainische Kriegs-Geflüchtete schnell in Lohn und Arbeit zu bringen. Die Menschen müssten jetzt integriert werden.

Wir müssen die Leute, die arbeitswillig sind, jetzt integrieren und nicht ewig und drei Tage im Sozialsystem in Deutschland parken.

Martina Schweinsburg Präsidentin des Thüringischen Landkreistages

Die Landkreise fürchten demnach auch, dass die Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung sinkt, wenn etwa Turnhallen zu lange belegt sind.

Schon 30.000 Geflüchtete in diesem Jahr aufgenommen

In Thüringen wurden nach Zahlen des Landesverwaltungsamts in diesem Jahr bislang rund 30.000 Menschen aufgenommen - aus der Ukraine wie auch Asylbewerber aus anderen Ländern. Bis zum Ende des Jahres sollen rund 40.000 Geflüchtete in Thüringen untergebracht sein. Zum Vergleich: Im Jahr 2015 wurden in Thüringen insgesamt knapp 30.000 Geflüchtete aufgenommen.

Das bedeutet, dass in den kommenden Monaten noch für Tausende in Thüringen eine Unterbringung gefunden werden muss. In der Vergangenheit kamen den Angaben des Migrationsministeriums zufolge jedoch deutlich weniger Menschen an, als angekündigt waren.

Landkreistag: Aufnahme objektiv nicht leistbar

"Das ist objektiv nicht mehr leistbar", sagte Schweinsburg. Zeltlager und Turnhallen seien im Winter keine Lösungen für Menschen. Die Zusicherung der Finanzierung durch das Land für 2022 sei dankbar angenommen worden. Für 2023 bräuchten die Landrätinnen und Landräte die gleiche Regelung - und das so schnell wie möglich. Auch brauche es dringend niedrigschwellige berufsspezifische Angebote. Auch der Deutschunterricht müsse dringend ausgebaut werden.

Migrationsminister Adams: Geflüchtete zeigen Verständnis

Alle aufgenommenen Menschen, Asylbewerber wie auch Geflüchteten aus der Ukraine, hätten "sehr, sehr, sehr viel Verständnis" für die aktuelle Situation, sagte Adams. Massenunterkünfte bis hin zu Turnhallen seien für viele für einige Wochen Realität - und würden geduldig getragen.

Suhler Erstaufnahmeeinrichtung fast ausgelastet

Derweil sind in der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete aktuell bereits mehr als 1.100 Menschen untergebracht. Damit ist nach Angaben des Suhler Oberbürgermeisters André Knapp (CDU) die Kapazitätsgrenze so gut wie erreicht. CDU-Vertreter haben sich am Donnerstag ein Bild von der Lage in der Flüchtlingsunterkunft gemacht.

Wie der Leiter der Einrichtung, Alexander Theus, sagte, kommen täglich 70 bis 80 Geflüchtete an. Die Menschen könnten jedoch nur sehr langsam in die Landkreise verteilt werden. Aktuell wisse man von etwa 300 Bewohnern gar nicht, wer sie sind und woher sie kommen.

Unter den Bewohnern sind rund 100 Menschen aus der Ukraine. Sie sollen in wenigen Tagen auf die Landkreise verteilt werden. Auch aus Syrien und Afghanistan sowie der Türkei kommen derzeit wieder viele Geflüchtete. Die meisten von ihnen sind junge Männer.

Adams: Geflüchtete aus Erstaufnahmeeinrichtung bis Weihnachten verteilen

Erst Ende September hatte Adams angekündigt, die Zahl der Geflüchteten in Suhl bis Weihnachten auf maximal 300 zu reduzieren. Vor allem, damit über die Feiertage niemand verlegt werden muss. Viele Landkreise und Kommunen melden jedoch seit Wochen, dass es keinen Wohnraum für Geflüchtete mehr gibt.

Laut Baugenehmigung gibt es in der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung Platz für 1.272 Bewohner. Die Unterkunft wird vom Thüringer Landesverwaltungsamt betrieben und ist das zentrale Objekt des Landes für die Unterbringung von Geflüchteten.

MDR (ls), dpa