Nach Parade am Wochenende Polizei Halle weist CSD-Vorwürfe zurück
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14. September 2022, 12:39 Uhr
Die Polizei weist Vorwürfe von CSD-Veranstaltern in Halle zurück. Diese hatten nach dem Christopher-Street-Day am Wochenende die Polizeiarbeit bei der Demo kritisiert: Die Musik des CSD habe zugunsten eines Rechtsextremen leiser gedreht werden müssen, der Demozug sei angehalten worden, um eine Begegnung mit Rechtsextremen zu vermeiden. Außerdem seien Anzeigen von Beleidigungen nicht aufgenommen worden.
Die Polizei in Halle hat nach dem Christopher-Street-Day (CSD) am Samstag Vorwürfe des Veranstalters zurückgewiesen. Polizeisprecher Michael Ripke teilte MDR SACHSEN-ANHALT am Mittwoch mit, dass das Versammlungsrecht ein hohes Gut ist. Es gelte einerseits die Versammlungsfreiheit, es müsse aber auch die öffentliche Sicherheit gewahrt werden.
Zuvor hatte die Aids-Hilfe, der Veranstalter des CSD in Halle, den Beamten vorgeworfen, sie hätten die Lautstärke des CSD zu Gunsten der Kundgebung eines Rechtsextremisten reduzieren lassen.
Polizei ermittelt wegen Beleidigungen
Ripke wies außerdem den Vorwurf zurück, Beleidigungen gegen Teilnehmende des CSD seien bei der Kundgebung von der Polizei nicht aufgenommen worden. Es gebe sechs Ermittlungsverfahren wegen Beleidigungen auf beiden Seiten, sagte der Polizeisprecher. Art und Inhalt der Beleidigungen seien Gegenstand der Ermittlungen.
Zu den Vorwürfen, Polizeibeamte hätten den Demonstrationszug eine halbe Stunde lang aufgehalten, teilte die Polizei mit, das sei nicht der Fall. Es habe eine Kooperation gegeben, die Zwischenkundgebungen auszudehnen, um einen störungsfreien Ablauf zu ermöglichen. Das habe der Versammlungsleiter des CSD auch so umgesetzt.
CSD: Umzug wurde angehalten
In einer Mitteilung der Aids-Hilfe als Veranstalter hatte es Anfang der Woche geheißen, der Umzug sei angehalten worden, um ein Zusammentreffen von Rechten und CSD-Teilnehmenden auf dem Marktplatz zu verhindern. Das war laut Veranstalter jedoch misslungen.
MDR (Marc Weyrich, Julia Heundorf)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 14. September 2022 | 11:00 Uhr
Monazit am 14.09.2022
Zur Zeit steht wohl Aussage gegen Aussage und solange kein Videomaterial auftaucht würde ich in diesem wie in anderen Fällen als Außenstehender bei allen betreffenden Lagern von der Unschuldsvermutung ausgehen.
Mikro am 14.09.2022
Danke den hier eingesetzten Beamten für ihre umsichtige und kompetente Arbeit.Das sich einige vom CSD in die Opferrolle begeben ist zu vernachlässigen.
AlexLeipzig am 14.09.2022
Eine rechte Veranstaltung kann das juristische Recht für sich in Anspruch nehmen, aber im Gegensatz zum CSD haben sie kein moralisches Recht. Warum sollten Menschen, die für ihre Freiheit und Gleichstellung demonstrieren, von denen gestört werden, die unter anderem gegen genau diese Freiheit und Gleichstellung provozieren und demonstrieren?