Austritte Freitaler AfD-Fraktion verliert drei Viertel ihrer Mitglieder

28. Januar 2024, 15:35 Uhr

Die AfD-Fraktion im Stadtrat Freital ist auf zwei Mitglieder zusammengeschrumpft. Sechs AfD-Stadträte sind aus der Fraktion ausgetreten. Einen Zusammenhang mit der abgesagten Holocaust-Gedenkveranstaltung soll es nicht geben.

von Katalin Valeš, MDR SACHSEN

Wechsel an der Spitze: Die Freitaler-Zwei-Mann-Afd-Fraktion hat einen neuen Vorsitzenden und einen neuen Stellvertreter.
Auslöser für den Austritt der Fraktionsmitglieder ist MDR-Informationen zufolge die Kandidatenliste für die nächste Kommunalwahl im Juni.
Der Vorsitzende der Fraktion Bürger für Freital sieht in den Entwicklungen ein positives Zeichen für die Demokratie in Freital.

Sechs Mitglieder der AfD-Fraktion im Freitaler Stadtrat haben die Fraktion in dieser Woche verlassen. Das bestätigten sowohl der alte als auch der neue Fraktionsvorsitzende am Sonnabend MDR SACHSEN.

Wie der ehemalige AfD-Fraktionsvorsitzende Torsten Heger am Sonnabend MDR SACHSEN sagte, seien in dieser Woche er, sein Stellvertreter Michael Zscherper und vier weitere Mitglieder aus der AfD-Fraktion im Freitaler Stadtrat ausgetreten. Mit den zwei verbleibenden AfD-Stadträten ist die in der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Freital festgeschriebene Mindestgröße einer Fraktion von zwei Personen noch gegeben.

Zwei-Mann-AfD-Fraktion mit neuem Vorsitzenden und neuem Stellvertreter

"Wir bedauern die Austritte sehr. Wir können das nicht ändern und schauen nach vorn. Den anderen wünschen wir alles Gute", sagt Andreas Just. Der AfD-Stadtrat ist nun neuer Vorsitzender der Freitaler Fraktion, wie er MDR SACHSEN sagte. Sein Stellvertreter sei Ralf Langer. Der wollte sein neues Amt am Sonnabend jedoch nicht offiziell bestätigen. Eine entsprechende Anfrage von MDR SACHSEN beantwortete er am Nachmittag mit "Kein Kommentar".

Der neue Vorsitzende der AfD-Fraktion Andreas Just vermutet, die sechs Austritte seien "vielleicht eine Überreaktion" gewesen. Die abgesagte, umstrittene Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus soll bei der Entscheidung aus der AfD-Fraktion auszutreten keine Rolle gespielt haben, wie Torsten Heger und sein Nachfolger übereinstimmend erklärten.

Austritte wegen Kandidatenliste zur Kommunalwahl

Auslöser für den Austritt der sechs AfD-Stadträte aus ihrer Fraktion sei demnach die sogenannte Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl Anfang der Woche gewesen. Dort sei abgestimmt worden, wer im Juni zur Kommunalwahl für den Freitaler Stadtrat auf die Liste gesetzt werden soll.

Andreas Just zufolge sind der bisherige AfD-Fraktionsvorsitzende Torsten Heger, sein bisheriger Stellvertreter Michael Zscherper sowie die Eheleute Ute-Maria Frost und Steffen Frost nicht auf die Kandidatenliste gewählt worden. Sie haben Just zufolge bei der Wahl nicht die notwendige Mehrheit von 51 Prozent erreicht. Daraufhin hätten sie ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Steffen Frost ist Kreistagsvorsitzender im AfD-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Die AfD-Stadträte Mathias Dylla und Yvonne Hensel seien zwar gewählt worden, hätten die Wahl jedoch aus "Solidarität mit den nicht gewählten vier Stadträten nicht angenommen" und erklärten ebenfalls ihren Fraktionsaustritt.

Mit den jetzt aufgestellten Personen, könne er sich eine Zusammenarbeit nicht vorstellen, sagte Torsten Heger am Sonnabend zu MDR SACHSEN. Mit ihnen wolle er nicht gemeinsam in einem Stadtrat sitzen. Nähere Gründe dafür nannte er nicht. Mitglied der AfD sei er vorerst weiterhin. Vorerst wird Heger fraktionsloses Stadtratsmitglied bleiben.

Umstrittener Landtagsabgeordneter will Stadtrat werden

Einer der Kandidaten, die auf die Liste für die nächste Kommunalwahl gewählt wurden, ist der umstrittene AfD-Landtagsabgeordnete Norbert Mayer. Laut Just bekam er 16 der 29 Stimmen. Die anderen zehn Kandidaten wurden bislang noch nicht öffentlich bekannt gegeben. Mayer war von 2014 bis 2019 bereits ehrenamtlicher Fraktionsvorsitzender der AfD im Freitaler Stadtrat. Seit Oktober 2019 ist er Mitglied des Landtags in Sachsen. Bei der Eröffnung seines Bürgerbüros in Pirna im Jahr 2019 hatte er Parteifreund Jens Maier eingeladen, der damals wie Björn Höcke innerhalb der Partei zum völkisch-nationalistischen Flügel gehörte. Für ein Gespräch war der AfD-Politiker am Sonnabend nicht erreichbar. Auf der Kandidatenliste steht ebenfalls der neue AfD-Fraktionsvorsitzende Andreas Just. Wer auf die anderen neun Plätze der Kandidatenliste gewählt wurde, konnte Just am Sonntag nicht mitteilen.

"Positives Zeichen für die Demokratie in Freital"

"Das ist ein gutes Zeichen für die Demokratie in Freital", sagte Lars Tschirner, Vorsitzender der Fraktion Bürger für Freital am Sonnabend MDR SACHSEN mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen. "Wenn sich das bestätigen sollte, wäre das ein gutes Zeichen. Dann hätte die AfD im Freitaler Stadtrat nicht mehr so eine große Gewichtung. Ein demokratisches Miteinander wäre so künftig viel besser möglich", sagte Lars Tschirner.

Der Parteilose sieht sich als Vermittler zwischen den Parteien seiner Stadt. Er ordnet die nun ausgeschiedenen AfD-Mitglieder in Freital so ein: "Ich habe als Bürger und als Stadtrat keine rechtsextremen Tendenzen bei den jetzt ausgetretenen AfD-Fraktionsmitgliedern bemerkt. Daher erwarte ich auch künftig eine gute Zusammenarbeit mit den jetzt fraktionslosen Stadträten." Zur Kommunalwahl am 9. Juni würden die Karten nochmal neu gemischt.