Stadtwerke Erfurt Sparpläne für Egapark und Bäder: Erfurter Stadtratsfraktionen wollen nicht zustimmen
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13. Dezember 2023, 15:04 Uhr
Mehrere Erfurter Stadtratsfraktionen haben am Mittwoch signalisiert, den Sparplänen für Egapark und Bäder nicht zuzustimmen. Die Stadtwerke wollen die Zuschüsse um bis zu drei Millionen Euro kürzen. Viele Fraktionen wollen stattdessen an anderer Stelle Geld sparen.
An den Sparplänen für den Egapark und die Bäder in Erfurt gibt es immer mehr Kritik. Vor einer Stadtratssitzung am Mittwochabend haben mehrere Fraktionen signalisiert, dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke in diesem Punkt nicht zuzustimmen.
Man sehe zwar die Notwendigkeit zu sparen, das müsse aber im Stadtwerkeverbund auf breite Schultern verteilt werden, hieß es etwa aus der Fraktion der Grünen. Konkret bedeute dies, dass alle Unternehmen der SWE-Gruppe nach Sparpotential suchen müssten, ohne Personalstellen zu streichen.
SPD und CDU wollen Wirtschaftsplan zustimmen
Grüne und die Linke wollen nun einen gemeinsamen Antrag im Stadtrat einbringen, um eine Strategie für die Zukunft der Ega zu entwickeln. Zudem fordern sie von Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) ein klares Bekenntnis zum Egapark.
Die Linken plädieren für eine Kommission, die untersucht, wie die historische Gartenanlage krisenfest gemacht werden kann. SPD und CDU hingegen wollen dem Wirtschaftsplan für 2024 zustimmen. Ihrer Meinung nach werden die Sparpläne erst ab 2025 akut. Bis dahin will die CDU den Freistaat für eine Beteiligung am Egapark gewinnen.
AfD und Mehrwertstadt kritisieren Erfurter Sparpläne
Die AfD lehnt die Sparpläne ab und will gegen den Wirtschaftsplan der SWE stimmen. Sparpotential sieht die Partei stattdessen beim Theater, das schon Einsparungen angekündigt hatte, der städtischen Beteiligung am Deutschen Katholikentag und bei städtischen Werbekampagnen gegen Hundekot und Ähnlichem.
Die Fraktion Mehrwertstadt kritisiert die massiven Kürzungspläne. Es sei keine Frage fehlenden Geldes, die Stadt verfüge über ausreichend Ressourcen. Seit Jahren gelinge es laut Fraktion jedoch der Stadtverwaltung nicht, das zur Verfügung stehende Geld bis zum Jahresende auszugeben. Gründe seien laut Stadt oftmals fehlendes Personal. Erfurt schiebt laut Mehrwerstadt seit Jahren zweistellige Millionenbeträge vor sich her.
Drei Millionen Euro weniger für Ega
Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke sieht laut Wirtschaftsausschuss unter anderem vor, den Zuschuss für die Ega von bisher 5,7 Millionen Euro auf künftig zwei bis drei Millionen Euro zu kürzen. Schon im kommenden Jahr werden die Eintrittspreise deswegen angehoben. So wird das Tagesticket zwei Euro teurer und kostet dann 17 Euro. Außerdem soll bei der Bepflanzung gespart werden. Die Preise für die Erfurter Bäder steigen zu Beginn des neuen Jahres.
Rot-Weiß Erfurt muss weniger Miete bezahlen
Den Sparplänen entgegengesetzt steht die kürzlich getroffene Entscheidung des Wirtschaftsausschusses, in dem Mitglieder des Erfurter Stadtrates vertreten sind. Diese entschieden, dass die Stadionmiete des Fußball-Regionalligisten Rot-Weiß Erfurt deutlich gesenkt wird.
MDR (kir/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 13. Dezember 2023 | 14:00 Uhr
Steffen69 vor 19 Wochen
Dann fällt halt der Ega - Besuch, der Schwimmhallen - Besuch, der Theater - Besuch, der Zooopark - Besuch, der Restaurant - Besuch ab 2024 aus.
Gestrichen bei mir, wegen fehlender Mittel.
Und das ist gut so.
martin vor 19 Wochen
Wo werden denn zweistellige Millionenbeträge vor sich her geschoben? Wenn ich mich recht erinnere, hat das Theater doch einen erheblichen Sanierungsstau im Bereich der Technik und in der Pflege der Gebäudesubstanz. Jedenfalls war das vor wenigen Jahren (noch) so. Sollte das mittlerweile erledigt sein? Kann ich mir kaum vorstellen ....
camper21 vor 19 Wochen
Stadtwerke Sömmerda lassen grüßen. Ich wüsste wie man 5,9 Millionen in Erfurt locker macht. Da gibt es einen internationalen Flughafen, wo 3 Flugzeuge in der Woche starten. Wenn wir uns solche Prestigeopjekte noch leisten können, dann ist die Welt noch in Ordnung.