Auch Nordhausen im Gespräch Gera: Oberbürgermeister wehrt sich gegen mögliche Erstaufnahme für Flüchtlinge
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23. November 2023, 10:10 Uhr
Oberbürgermeister Julian Vonarb hat sich gegen eine mögliche Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Gera ausgesprochen. Bei Flüchtlingszahlen liege die Stadt schon über dem Soll und sei überfordert. In Nordhausen melden sich Gegner einer möglichen weiteren Unterkunft mit einer Petition zu Wort.
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Der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Julian Vonarb (parteilos), sieht sich in Sachen Flüchtlingsunterbringung vom Land getäuscht. In einer Information an die Medien am Mittwoch hieß es, das Land prüfe entgegen bisheriger Vereinbarungen, inwiefern es möglich ist, in Gera weitere 250 bis 300 Flüchtlinge unterzubringen. Dabei geht es offenbar um eine Erstaufnahmeeinrichtung im früheren Wismut-Krankenhaus.
Ausländerquote in Gera bei 13,3 Prozent
Die Stadtverwaltung sei nicht informiert worden. Laut Vonarb liegt Gera bereits über dem Soll bei den Flüchtlingszahlen. Es gehe nicht darum, Bett und Tisch zur Verfügung zu stellen, das sei sicher möglich, sagte er MDR THÜRINGEN. Es gehe darum, dass die Integration stocke oder gar scheitere.
Ende Oktober lag die Ausländerquote in Gera nach Angaben des Oberbürgermeisters bei 13,3 Prozent. Fast 2.000 ausländische Kinder müssten aktuell beschult werden. Natürlich könne man die Schulgebäude, die in städtischer Trägerschaft sind, hier und da, wenn nötig, noch erweitern, es fehle aber an Lehrerinnen und Lehrern, nannte Vonarb ein Beispiel von vielen.
OB von Gera schickt Schreiben an Migrationsministerium
Schon vor Wochen hatte der OB nach eigenen Angaben ein Schreiben an das Migrationsministerium geschickt und seinen Standpunkt klargemacht. Die Leistungsfähigkeit der Stadt werde manifest überfordert, hieß es darin. Sollte es wider Erwarten Bestrebungen geben, das Wismut-Krankenhaus zu reaktivieren oder andere Unterkünfte in Betracht zu ziehen, werde die Stadt die Zusammenarbeit mit dem Land nicht fortsetzen.
Nun, angesichts der Standortprüfungen, sieht sich der Oberbürgermeister getäuscht und spricht von "miserablem Management der Flüchtlingskrise", das die Kommunen ausbaden müssten. Er sei sehr verärgert, dass er vieles, wenn nicht das meiste aus den Medien erfahre. Zwar handele es sich um Gebäude, die dem Land gehörten. Eine Entscheidung im Alleingang und ohne die Sorgen und Nöte vor Ort zu beachten, trage aber nicht dazu bei, dass sich die Lage verbessert, so Vonarb.
Vonarb fordert mehr Kommunikation
Nun ist nicht mehr das Migrationsministerium für wesentliche Bereiche der Flüchtlingspolitik zuständig, sondern das Innenministerium. Angesichts dieser Wende setzt Julian Vonarb große Hoffnungen in das Innenministerium und Minister Georg Maier (SPD). Es brauche wieder eine Kommunikation mit dem Land, die man auch so bezeichnen könne, so Vonarb.
"Meine Erwartungshaltung ist, dass sich das Land bei konkreten Vorhaben an die Stadt wendet", sagte er MDR THÜRINGEN. Der Oberbürgermeister sieht nach eigenen Angaben einen Großteil der Geraer Stadträte hinter sich.
Online-Petition gegen Erstaufnahme in Nordhausen
Auch in Nordhausen gibt es Widerstand gegen eine mögliche Erstaufnahme für Flüchtlinge. Eine Online-Petition von Gegnern der Unterkunft erreichte bis Mittwochnachmittag rund 6.100 Unterschriften. Ziel sind laut Erstellerin 7.500. Auf der Website für die Petition schreibt sie von einer "Bedrohung der Gemeinschaft" durch eine derartige Einrichtung.
Die Landesregierung will in der nächsten Woche über eine weitere Erstaufnahme für Flüchtlinge entscheiden. Eine Arbeitsgruppe habe dazu Vorschläge ausgearbeitet, sagte Staatskanzlei-Minister Benjamin Hoff (Linke) am Dienstag. Einen konkreten Ort wollte er nicht nennen. In den vergangenen Tagen wurde unter anderem über Nordhausen als möglichen Standort spekuliert.
Land will vier weitere Erstaufnahmen für Geflüchtete schaffen
Thüringen will aufgrund der überlasteten Erstaufnahmstelle in Suhl seit Monaten zusätzlich zu seinen bestehenden Erstaufnahmeeinrichtungen in Suhl, Eisenberg und Hermsdorf vier große kommunale Flüchtlingsheime finanzieren. Demnach soll in jeder der vier Planungsregionen (Nordthüringen, Mittelthüringen, Ostthüringen und Südwestthüringen) gemeinsam mit einer Kommune eine Gemeinschaftsunterkunft mit jeweils bis zu 250 Plätzen entstehen. Das Land will die Unterkünfte beauftragen und finanzieren.
MDR (kk/dr)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 22. November 2023 | 19:00 Uhr
gerhardt vor 24 Wochen
Wie wäre es, die entsprechenden Einrichtungen in den boomenden Regionen Thüringens zu etablieren, ich denke da insbesondere an Erfurt. Statt dafür zu sorgen, dass die abgehängten Regionen (Suhl, Gera…) an Wirtschaftskraft gewinnen, werden sie noch unattraktiver gemacht.
Willy November vor 24 Wochen
Der Herr Vonarb hat doch, wie man liest, dafür gesorgt, dass die Stadt mehr Personen aufgenommen hat als erforderlich. Jetzt Rumheulen, das ist doch mehr als peinlich.
Wahrsager vor 24 Wochen
Das ist ein ganz ausgeklügelter Schachzug des Landes gegen die stets beklagte Politikverdrossenheit. So holt man gestandene Nichtwähler am Wahltag hinterm Ofen vor.