Justiz Immunität eines AfD-Landtagsabgeordneten in Thüringen aufgehoben
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30. Mai 2020, 16:31 Uhr
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Immunität eines Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten aufgehoben. Dem dafür notwendigen Antrag hat der Justizausschuss des Parlaments zugestimmt, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. MDR THÜRINGEN-Informationen zufolge handelt es sich um den Abgeordneten Torsten Czuppon.
Hintergrund: Disziplinarverfahren gegen Czuppon
Die Staatsanwaltschaft will den Verdacht prüfen, ob der frühere Polizeibeamte im Zusammenhang mit einem Disziplinarverfahren gegen ihn jemanden anderen zu Unrecht einer Straftat beschuldigt hat.
Hintergrund der internen Ermittlungen gegen ihn war, dass Czuppon Kleidung der bei Neonazis beliebten Marke "Thor Steinar" im Dienst getragen hatte. Außerdem soll er das auch Ende 2017 bei einer Veranstaltung der KZ-Gedenkstätte Buchenwald getan haben. Das hatte Czuppon abgestritten. Durch seinen Wechsel in den Landtag war das Disziplinarverfahren hinfällig geworden. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa haben sich aktuell weder die AfD-Landtagsfraktion noch der betroffene Abgeordnete selbst geäußert.
Quelle: MDR THÜRINGEN/gh
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 30. Mai 2020 | 17:00 Uhr
aus Elbflorenz am 01.06.2020
" Ich finde immer wieder witzig, wie Lokalnachrichten gewisser Art sich ausschließlich in den interessierten Kreisen im Lauffeuer verbreiten"
Wo aus der Gesellschaft Nachfrage existiert nach Gütern z. B. Nachrichten, über welche eine Berichterstattung nicht stattfindet
Gniffke (ARD/SWR): "Wir berichten in der Tagesschau über Dinge von gesellschaftlicher, nationaler oder internationaler Relevanz. Dinge, die für die Mehrzahl der rund 83 Millionen Deutschen von Bedeutung sind."
entsteht ein Angebot. Wer die Entscheidung, was gesellschaftliche Relevanz hat, und wer Auswahl von Themen wie auch Inhalte und Art der Berichterstattung den Leitmedien (gemäß der Devise Prawda heißt "Prawda", weil die immer die Wahrheit berichten und der Zitronenfalter heißt Zitronenfalter, weil er Zitronen faltet) überlassen möchte, konnte dies vor 50 Jahren so machen und kann dies heute so fortführen.
Zu Dietzenbach: die Geschehnisse sprechen für sich.
Kanzlette am 01.06.2020
Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen oder man sollte vor der eigenen Tür kehren.
Immer verschleiern, ablenken und immer den anderen die Schuld in die Schuhe schieben, genau das ist die Politik von den Altparteien und ihren treuen Medien.
Die bei bedarf kräftig manipulieren und zensieren.
Aber die Zeit, wird der AfD recht geben, weil sich ein Volk nicht ewig blenden lassen wird. Man kann noch so viel schreiben, die Wahrheit sucht sich ihren Weg, auch Sie kommen noch dahinter.
Deutschland 2020
winfried am 01.06.2020
Horch und Guck … ich setze DDR-Verfassung und BRD-GG nicht gleich, ich zitierte mMn Vergleichbares aus beiden Regelwerken.
Ist (noch) nicht verboten … ich betrachte das als Meinungsfreiheit.
Dazu gehört auch, eine andere "Denke" als ich zu haben.