Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

CDU, CSU und SPD haben ihren Streit um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen beigelegt. Bei einer Besprechung im Kanzleramt einigten sich die Vorsitzenden der Koalitoinsparteien darauf, dass Maaßen seinen Posten als Geheimdienstchef abgibt. Stattdessen soll er als staatssekretär ins Bundesinnenministerium wechseln. Wie die Bundesregierung weiter mitteilte, soll Maaßen in seiner künftigen Funktion nicht für den Verfassungsschutz zuständig sein. Vor allem die SPD hatte Maaßens Ablösung als Behördenchef gefordert. Bundesinnenminister Horst Seehofer wollte ihn dagegen nicht entlassen. Maaßen stand wegen Äußerungen zu den Ereignissen von Chemnitz in der Kritik. Unter anderem hatte er Zweifel über die Echtheit eines Videos angedeutet, das zu einer Diskussion über den Begriff Hetzjagd geführt hat.

In Thüringen sorgt die Personalie Hans-Georg Maaßen für unterschiedliche Reaktionen. Der CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring sprach von einer für alle Seiten vertretbaren Lösung. Die Bundesregierung müsse aus dem Krisenmodus herauskommen, sagte Mohring MDR THÜRINGEN. Die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow nannte es eine "bodenlose Frechheit", dass ein Verfassungsschutzpräsident, der die Sicherheit im Land gefährde, nun zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium aufsteige. AfD-Landessprecher Stefan Möller sprach von "erschreckender Rückgratlosigkeit". Die CSU entpuppe sich als Totalausfall gegen Merkels Zumutungen.

Thüringer Regelschullehrer sollen ab 2020 das gleiche Gehalt wie Gymnasiallehrer bekommen. Finanzministerin Heike Taubert und Bildungsminister Helmut Holter äußerten die Hoffnung, dass dadurch der Beruf des Regelschullehrers attraktiver wird. Beide Minister wollen außerdem erreichen, dass Gymnasiallehrer auch auf die Regelschule wechseln. Die Koalitionsparteien begrüßten die Pläne. Die CDU sprach von einem längst überfälligen Schritt. Die AfD kritisierte, die gleiche Besoldung dürfe nicht zum Einheitslehrer in Thüringern führen.

Wegen schwacher Nachfrage plant Opel im Werk Eisenach für den Oktober offenbar in größerem Umfang Kurzarbeit. Wie Zeitungen im Rhein-Main-Gebiet schreiben, werden die Beschäftigten beider Schichten nur an acht von 21 Arbeitstagen an den Bändern benötigt. An 13 Werktagen herrsche Kurzarbeit. Für diese Zeit sollen die Beschäftigten Kurzarbeitergeld von der Bundesagentur für Arbeit erhalten. Die Behörde muss dem noch zustimmen. Die Unternehmenszentrale in Rüsselsheim wollte die Angaben nicht konkret bestätigen. Im Werk Eisenach war bereits vor und nach den zurückliegenden Werksferien Kurzarbeit angesagt. Dort sind rund 1.800 Menschen beschäftigt.

Träger des Thüringer Naturschutzpreises 2018 sind eine Jugendgruppe aus Jena und ein Experte aus Gotha. Beide wurden am in Erfurt geehrt und erhielten jeweils 5.000 Euro. Bei dem Experten aus Gotha handelt es sich um den Insektenkundler Ronald Bellstedt. Er vermittelt Arten-Kenntnisse über Kleinstlebewesen an Kinder und Jugendliche. Die Gruppe aus Jena nennt sich nach dem einst populären Tierfilmer Heinz Sielmann und kümmert sich um Naturschutzprojekte. Der Thüringer Naturschutzpreis wird alle zwei Jahre von der landeseigenen Stiftung Naturschutz vergeben.

Bei einem Arbeitsunfall in Mühlhausen ist ein 56-Jähriger Mann ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Morgen mitteilte, hatte der Industriekletterer an einer Hochspannungsleitung gearbeitet. Aus noch ungeklärter Ursache stürzte er gestern 18 Meter in die Tiefe und verstarb noch an der Unfallstelle. Das Amt für Arbeitsschutz und die Kriminalpolizei ermitteln.

In Thüringen kommt der Bereitschaftsdienst für Tierärzte an seine Grenzen. Nach Angaben der Tierärztekammer Thüringen fällt es den Veterinären immer schwerer, die von der Berufsordnung vorgesehene Notfalldienste auch an Wochenenden und in der Nacht anzubieten. Das hänge auch damit zusammen, dass sich die Tierarztpraxen teils auf unterschiedliche Tierarten und Fachgebiete spezialisiert hätten. Im Unstrut-Hainich-Kreis, dem Kyffhäuserkreis und im Kreis Eichsfeld könnten die Notfalldienste schon jetzt nicht mehr in vollem Umfang garantiert werden, wie es bei der Kammer heißt.

Die Thüringer Infrastrukturministerin Birgit Keller sieht das neue Baukindergeld kritisch. Es helfe nur einem kleinen Teil der Bevölkerung, sagte sie. Familien, die vorher nicht genügend Einkommen oder Ersparnisse hatten, um einen Hausbau zu finanzieren, würden das auch in Zukunft nicht können. Keller rechnet nicht damit, dass das Baukindergeld etwas an der Wohnungsknappheit in Ballungsgebieten ändert. Bauland sei dort nach wie vor knapp und sehr teuer. Familien in Deutschland können seit heute das Baukindergeld beantragen.