Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Am Landgericht Erfurt muss sich ein Vater wegen schweren sexuellen Missbrauchs und Körperverletzung verantworten. Die Staatsanwaltschaft hat 28 Übergriffe angeklagt, davon fünf Fälle des schweren sexuellen Missbrauchs. Der 39-Jährige Erfurter soll seine damals drei bis sechs jährigen Kinder über zwei Jahre lang geschlagen und missbraucht haben. An einem seiner Kinder und dem acht Jahre alten Sohn seiner Lebensgefährtin soll er sich sexuell vergangen haben. Angezeigt wurde der Mann von den Müttern und einem Großvater.

In Thüringen sollen auch im nächsten Schuljahr Hortnerinnen an Grundschulen eingesetzt werden, um dem Lehrermangel zu begegnen. Der Einsatz von Erzieherinnen im Unterricht habe sich bewährt, sagte Kultusminister Helmut Holter. Die Erzieherinnen seien eine wichtige Unterstützung bei der Absicherung des Unterrichts. Kritik kommt von der CDU: Bildungsexperte Christian Tischner sagte, inzwischen unterrichteten auch Hortnerinnen an Grundschulen, die dazu gar nicht ausgebildet seien.

Ein geplantes Gesetz zur Krankenversicherung von Beamten sorgt für Streit zwischen Landesregierung und Beamtenbund. Das Land will künftig auch Beamte unterstützen, die sich gesetzlich krankenversichern. Bisher erhalten nur privatversicherte Beamte eine Beihilfe. Mit dem neuen Gesetz will Finanzministerin Heike Taubert nach eigenen Worten für Gerechtigkeit sorgen. Der Thüringer Beamtenbund sieht das Gesetz kritisch. Diese Art von Beihilfe gebe es nur in wenigen Bundesländern. Daher könnte es künftig für Beamte schwieriger werden, in ein anderes Bundesland zu wechseln.

Das neue Thüringer Jagdgesetz kann möglicherweise nicht mehr in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Wie Landwirtschaftsministerin Birgit Keller mitteilte, ist unklar, ob und wann der Entwurf in den Landtag eingebracht werden kann. Der Gesetzgebungsprozess war zuletzt ins Stocken geraten, weil sowohl das SPD-geführte Innenministerium als auch das grüne Umweltministerium zentrale Punkte kritisiert hatten. Unter anderem ist das Innenministerium dagegen, dass alle Jäger künftig mit Schalldämpfern schießen dürfen. Bisher waren sie nur für Berufsjäger und Förster vorgesehen. Kritik kommt auch vom Landesjagdverband. Er hält Neuregelungen für überflüssig.

Vor dem Betreten von Eisflächen an Talsperren wird gewarnt. Eine Sprecherin der Thüringer Fernwasserversorgung sagte, die teils zentimeterdicken Eisschichten verlockten zwar. Jedoch sei das Eis wegen des schwankenden Wasserspiegel nicht tragfähig. Senkt sich das Wasser unter einer geschlossenen Eisdecke, entsteht ein Hohlraum zwischen Wasserfläche und Eis. Dadurch riskiert man einzubrechen. Die Thüringer Talsperren Lütsche, Scheibe-Alsbach, Erletor sowie die in Zeulenroda und Weida sind momentan komplett zugefroren.

Urlaubsansprüche sind nach dem Tod des Arbeitnehmers generell vererblich. Das hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschieden. Es setzte damit die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs um. Die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers können demnach von dessen Arbeitgeber eine finanzielle Vergütung für nicht genommenen Urlaub verlangen. Konkret gaben die Erfurter Richter einer Witwe aus dem Rheinland recht. Ihr Mann war im Dezember 2010 verstorben und hatte zu diesem Zeitpunkt noch 25 Urlaubstage offen. Das Bundesarbeitsgericht sprach ihr dafür nun rund 6.000 Euro brutto zu.