Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Thüringens Linke entscheidet heute über ihre Listenplätze zur Landtagswahl am 1. September. Dazu hat der Parteivorstand einen Vorschlag gemacht, mit sich in Bad Blankenburg eine Landesvertreter-Versammlung befassen wird. Rang 1 der Liste ist demnach für Ministerpräsident Bodo Ramelow vorgesehen. Auf den weiteren Plätzen folgen unter anderem die Thüringer Linken-Vorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft. Auch Kultur- und Europaminister Benjamin-Emanuel Hoff sowie Infrastruktur-Ministerin Susanna Karawanskij stehen auf den aussichtsreichen Plätzen.

Thüringens AfD will heute ihren inhaltlichen Kurs zur Landtagswahl Anfang September festlegen. In Pfiffelbach im Weimarer Land soll ein Parteitag über einen Entwurf für das Wahlprogramm beraten und entscheiden. In dem Papier wird nach derzeitigem Stand unter anderem gefordert, den Landes-Verfassungsschutz aufzulösen und den Landtag zu verkleinern. Ferner will die als gesichert rechtsextrem geltende Thüringer AfD eine sogenannte Abschiebe-Initiative. Zudem bezweifelt sie die Neutralität der Justiz und wirft den Kirchen politische Agitation vor.

Der Thüringer Landtag hat den Weg für die vom Bund geplante Krankenhausreform bereitet. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte einer Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes zu. Mit der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf den Weg gebrachten Reform soll das Vergütungssystem der Kliniken mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert werden. So soll der Druck zu immer mehr Fällen gelöst werden. Außerdem wird zukünftig auf Groß-Zentren statt auf Klein-Kliniken gesetzt.

Die Förderung des Ehrenamts wird als Staatsziel in der Thüringer Verfassung aufgenommen. Dafür machte der Landtag mit einer Zweidrittel-Mehrheit den Weg frei. Außerdem sollen Städte, Gemeinden und Kreise künftig angemessen entschädigt werden, wenn ihnen das Land neue Aufgaben überträgt. Auch das Prinzip der Nachhaltigkeit steht als Grundlage staatlichen Handelns künftig in der Verfassung. Daneben müssen das Land und seine Landkreise und Städte in allen Landesteilen für gleichwertige Lebensverhältnisse sorgen. Außer der AfD stimmten alle Abgeordneten zu. Damit wurde die Zweidrittel-Mehrheit erreicht, die für eine Verfassungsänderung nötig ist.

Die in Thüringen geplante Familienförderung beim Kauf von Immobilien hat die letzte Hürde genommen. Eine Förderrichtlinie, die die Landesregierung dazu erarbeitet hatte, wurde vom Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags bestätigt. Demnach zahlt das Land künftig Ehepaaren und Familien einen Zuschuss, die erstmals ein Haus oder ein Baugrundstück kaufen. Übernommen werden fünf Prozent des Kaufpreises, maximal aber 20.000 Euro der Kosten. Die Förderrichtlinie gilt bis Ende 2026.

Thüringer Jugendherbergen stehen vor einer Sanierungswelle. Wie das Jugendherbergwerk MDR THÜRINGEN mitteilte, sind viele Gebäude in die Jahre gekommen. Mittelfristig müsse etwa die Jugendherberge in Erfurt generalsaniert werden. Bei der Jugendherberge in der Wasserburg Heldburg oder dem Wasserschloss Windischleuba müssten Lösungen mit dem Denkmalschutz gefunden werden. Eine komplett neue Jugendherberge entsteht gerade in Gotha. Hier soll Mitte November der Probebetrieb starten. In Weimar soll auf dem Gelände der alten Viehauktionshalle ein Jugendhotel mit 420 Betten gebaut werden.

Beim Brand eines Einfamilienhauses in Schmiedefeld am Rennsteig (Stadt Suhl) ist am Freitag ein Schaden von rund 200.000 Euro entstanden. Nach Angaben der Polizei breiteten sich die Flammen auf das gesamte Haus aus und griffen zudem auf zwei benachbarte Garagen über. Verletzt wurde niemand. Ein älteres Paar, das in dem Haus wohnte, konnte sich in Sicherheit bringen. Zur Brandursache ermittelt die Polizei. Im Einsatz waren die Feuerwehren aus Suhl und Schleusingen.

Die Deutsche Bahn erweitert ihre Pläne für den Standort der ICE-City Ost in Erfurt. Wie das Unternehmen heute mitteilte, wird der DB Campus um einen weiteren Büroneubau für 1.500 Mitarbeiter ergänzt. Derzeit sind diese Mitarbeiter auf unterschiedliche Standorte in Erfurt verteilt, künftig sollen sich die Arbeitsplätze aller Bahn-mitarbeiter auf dem Gebiet des früheren Güterbahnhofs konzentrieren. Für Campus und Büroneubau investiert die Deutsche Bahn nach eigenen Angaben insgesamt 230 Millionen Euro. Die Bauarbeiten am DB Campus in Erfurt waren im Februar gestartet worden.